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Nun hat sich Dänemark also doch für die Verlängerung der deutsch-dänischen Grenzkontrollen entschieden. Die Sonderregelung, die mit 11. Mai 2018 ausgelaufen wäre, wurde nun um weitere sechs Monate – also bis zum 12. November 2018 – verlängert. Aber nicht nur die dänisch-deutsche Grenze wird kontrolliert – auch andere EU-Länder kontrollieren weiterhin ihre Landesgrenzen. So etwa Deutschland gegenüber Österreich oder auch Österreich gegenüber Ungarn.
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Angst vor Terror als Begründung
Lag im Jahr 2015 die Zahl der Asylwerber, die von Deutschland nach Dänemark wollten, bei 21.000, so waren es im Jahr 2016 6200 und 2017 überhaupt nur noch 2800. Doch auch wenn die Zahl der aus- bzw. einreisende Asylwerber drastisch zurückgegangen ist, so lässt Dänemark weiterhin die Grenze zu Deutschland kontrollieren. Der Druck auf Europas Außengrenzen ist noch immer extrem groß. Zudem gibt es noch immer genügend Herausforderungen durch die Migranten, so Inger Støjberg, Dänemarks Integrationsministerin. Dänemark nimmt in der EU oft eine Sonderstellung ein, neben dem Migrationsthema ist das Land auch noch nicht der Währungsunion beigetreten, Landeswährung sind weiterhin Kronen.
Wir dürfen auch nicht vergessen, dass die Terrorgefahr in Dänemark noch immer hoch ist. Grenzkontrollen sind also noch immer notwendig. Wenig Verständnis hat etwa die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange. Die gebürtige Thüringerin wurde vor einigen Wochen an der Grenze angehalten und musste die Türen ihres Kastenwagens öffnen. Natürlich war der Kastenwaagen leer. Aber ich habe mich dann schon gefragt, ob ich wie ein Straftäter aussehe, so Lange.
Grenzkontrollen erfolgen durch deutsche Polizisten und Soldaten der Dänischen Heimwehr
Am Übergang Krusau, der sich rund sechs Kilometer von Flensburgs Stadtzentrum befindet, stehen immer ein Polizist und eine Polizistin und auch zwei Mitglieder der Dänischen Heimwehr. Vorwiegend werden Kastenwägen angehalten, wobei es auch immer wieder Stichproben gibt – das heißt, auch Lenker gewöhnlicher PKWs werden angehalten und um den Reisepass gebeten. Kontrollen an der Grenze und auch die Entsendung der dänischen Soldaten sind nicht die richtige Antwort, so Flensburgs Oberbürgermeisterin Simone Lange.
Es muss eine viel bessere Zusammenarbeit zwischen der deutschen und der dänischen Polizei geben. Wohl auch, weil es gar nicht möglich ist, die gesamte Grenze, die rund 70 Kilometer lang ist, überwachen zu können. Seit der Flüchtlingskrise 2015 haben die Regierungen in Kopenhagen, Stockholm, Berlin oder auch in Wien die Flüchtlingspolitik drastisch verschärft. Besonders gut sieht man das eben im Grenzgebiet um Flensburg. Zwischen Januar und Oktober des vorgegangen Jahres wurden 1455 Menschen von der Bundespolizei registriert. Ein Anstieg – gegenüber dem Jahr 2016 – um 50 Prozent. Viele der angehaltenen Personen waren Flüchtlinge aus Afghanistan, Syrien und aus dem Irak, deren Asylanträge abgelehnt wurden.
Aber auch wenn viele Deutsche nicht verstehen, warum die Dänen die Grenze bis zum 12. November 2018 kontrollieren, so hat auch die deutsche Politik beschlossen, die Grenzkontrollen am anderen Ende der Republik fortzuführen. Denn all jene, die von Österreich nach Deutschland reisen, müssen ebenfalls damit rechnen, von den Beamten aufgehalten zu werden. Im kontrollfreien Schengenraum kontrollieren aber nicht nur die Deutschen und Dänen ihre Landesgrenzen – auch die Österreicher, Schweden, Franzosen und das Nicht-EU-Mitgliedsland Norwegen hält an den Grenzkontrollen fest. Kritik gab es nun bereits von Seiten der EU-Kommission – so gab Innenkommissar Dimitris Avramopoulos bereits bekannt, derartigen Kontrollen nicht für immer zustimmen zu werden. Man muss wieder zum normalen Schengen-System zurückkehren, so Avramopoulos. Würde es zu einer Wiedereinführung dauerhafter Grenzkontrollen kommen, wäre das ein schwerer Rückschlag.
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